Autor: ds

Wechsel an der Spitze des Stadtverbandsvorsitzenden

In der Mitgliederversammlung vom 12.04.2022 wurde ein neuer Stadtverbandsvorsitzender gewählt. Michael Scherf hatte sein Amt nach vielen Jahren als FDP-Vorsitzender zur Verfügung gestellt und Michael de Reese wurde Einstimmig zum neuen Stadtverbandsvorsitzender gewählt.

Michael de Reese dankte Michael Scherf für die langjährige Tätigkeit als Vorsitzender der FDP. Es gibt immer viel zu tun, da die Politik und auch die Bürger ständig mit neuen Themen den Alltag nicht langweilig werden lassen.

Michael de Reese hat als eines der Hauptthemen die Verbindung zu den jungen Menschen und Wählern ganz oben auf seine Agenda geschrieben. Die Bundestagswahl hat gezeigt, dass sich liberales und freiheitliches Denken durchaus beim Wähler verfängt. Als besonders aufbauend ist dabei der große Zuspruch, den die FDP bei den jungen Wählern erfahren hat.

Hier möchte Michael de Reese ansetzen und den Rückenwind nutzen, noch mehr junge Menschen für die Ideen der FDP zu begeistern. Gern möchte er versuchen, auch außerhalb von Wahlkampfzeiten mit Schülern ins Gespräch zu kommen. Erste Gespräche mit Vertretern von Schulen sind bereits gelaufen. Ein nicht ganz leichtes Unterfangen, aber so schnell darf man nicht aufgeben.
„Die Notwendigkeit mit Menschen ins Gespräch zu kommen, um sie für Politik im Allgemeinen und die FDP im Besonderen zu begeistern oder sich einfach nur anzuhören, was sie bewegt, beschränkt sich selbstverständlich nicht nur auf Schüler und nicht nur auf Wahlkampfzeiten“, so die Aussage von Michael de Reese.

Michael Scherf und Michael de Reese (Foto: Quelle Kreiszeitung Wesermarsch)

Treffen mit Christian Dürr

Die FDP Fraktion und der Stadtverband trifft sich mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Christian Dürr. Es ging um Themen wie eine unabhängige Energieversorgung gelingen kann und die Energiepreise stabil bleiben. Der Klimaschutz stand dabei auch im Fokus. Aus den Gesprächen wurde sehr deutlich, dass es viele Menschen bewegt, wie es weiter gehen kann.

Treffen mit Christian Dürr am 03.05.2022

Wichtige Themenpunkte Stand Feb. 2022

  1. Marktplatz
    Die FDP setzt sich für den Enthalt des Marktplatzes als Veranstaltungsgelände und Wochen-marktstandort ein. Eine Verlagerung der Parkplätze kommt nicht in Betracht. Alle Parkplätze werden – insbesondere an den Wochenmarkttagen – benötigt. Zusätzlicher Platzbedarf wird sich durch die Kreisvolkshochschule ergeben. Die Nutzbarkeit des Marktplatzes ist kurzfristig zu ermöglichen. Durch das Ausbleiben von Kunden haben die Händler zurzeit Umsatzeinbußen von bis zu 50 %. Bis der Marktplatz wieder für den Wochenmarkt genutzt werden kann, sollten den Bürgern ein kostenloses Parken in der Tiefgarage ermöglicht werden.
    Eine Asphaltierung ist für die FDP keine Lösung.
  2. Straßenausbaubeitragssatzung
    Der Beschluss über die Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung ist unabhängig von einer zukünftigen Finanzierung von Straßen- und Ausbauten umzusetzen. Die Straßenausbaubeitrags-satzung behindert zurzeit jegliche Entwicklung, insbesondere die Nutzung von Förderprogramm für den Radwegebau.
  3. Baugebiete
    Die FDP fordert die kurzfristige Genehmigung der Bebauungspläne. Zurzeit gibt es kaum Möglichkeiten für die Deckung des Neubaubedarfs. Junge Familien weichen auf die Nachbargemeinden aus.
  4. Rathaus
    Das Problem „Rathausturm“ ist kurzfristig zu lösen. In der Bedarfsanalyse ist der erforderliche Raumbedarf zu ermitteln. Ein Neubau/Ausbau kann nach Ansicht der FDP nur als Mietlösung finanziert werden. Ein dezentrales Rathaus-Konzept ist ggf. sinnvoll.

Ausschüsse im Stadtrat

Nachdem am 01.November der neu gewählte Stadtrat seine Arbeit aufgenommen hat, sind die Ausschüsse mit den einzelnen Stadtratsmitgliedern der Parteien besetzt worden.

Unsere Stadtratsmitglieder Hergen Kalitzki, Rolf Ahlers und Larissa Fink vertreten die Ausschüsse wie folgt:

Hergen Kalitzki: Stellvertretendes Mitglied Verwaltungsausschuss, Mitglied im Bauausschuss, Ausschuss für Finanzen und Personal, Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung

Rolf Ahlers: Verwaltungsausschuss Grundmandat, Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr, Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus, Sport-, Freizeit-, und Kulturausschuss.

Larissa Fink: Jugend- und Bildungsausschuss, Klimaschutz-, Nachhaltigkeit-, Umwelt und Mobilität, Ausschuss für Soziales-, Gesundheit und Inklusion.

Unsere Stadtratsmitglieder haben ihre Arbeiten in den genannten Ausschüssen aufgenommen und tauschen sich in den Fraktionssitzungen untereinander aus. Unseren Ratsmitgliedern ist es von hoher Wichtigkeit, unsere Wahlthemen in die Ausschusssitzungen mit einzubringen und umzusetzen. Dabei werden wir Sie auf unserer Homepages auf den Laufenden halten, welche Themen umgesetzt werden konnten.

Wenn Sie Fragen zu den einzelnen Ausschüssen oder überhaupt haben, senden Sie uns gerne eine Nachricht unter Kontakte. Wir werden uns dann mit Ihnen in Verbindung setzen.

Unser Bestreben nach der Wahl 2021

Wie im letzten Beitrag erwähnt, war das Wahlergebnis überraschend ausgegangen. Die Bürger erwarten eine Veränderung der politischen Arbeit in der Stadt Nordenham.

Alle Parteien sind aufgefordert, einen neuen konstruktiven Weg einzuschlagen. Der Bürger erwartet eine Zusammenarbeit, die die Stadt Nordenham mit großen Schritten voranbringt. Es gibt viele Themen, die schon zu lange nicht bearbeitet und umgesetzt wurden, aber dringend gehandelt werden muss (Beispiel Straßenausbau-beitragssatzung).

Wir als FDP sind bereit, konstruktiv und im Dialog mit den anderen Parteien nach Lösungen zu suchen, die die Themen unserer Stadt voranbringen. Man kann hart in der Sache diskutieren und man wird nicht immer einer Meinung sein, letztendlich müssen aber immer die Interessen der Stadt Nordenham im Vordergrund stehen und nicht die einer einzelnen Partei. Das ist das, was die Wähler von uns für die kommenden Jahren erwarten.

Nach der Wahl 2021

Die Wähler haben ihre Stimmen abgegeben und die jeweiligen Parteien haben ihr Ergebnisse erhalten. Das zum Teil überraschende Ergebnis zeigt auf, dass sich alle Parteien neu ausrichten müssen.

Unser gesamtes FDP-Team bedankt sich ausdrücklich bei unseren Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen und werden Sie entsprechend vertreten. Wir als FDP hatten uns zwar ein Ergebnis von über 10% erhofft, aber die 9,17% zeigt uns gegenüber der letzten Wahl eine positive Richtung und daran wollen wir uns messen. Die zu besetzenden 3 Sitze im Stadtrat werden durch Hergen Kalitzki, Rolf Ahlers und Larissa Fink wahrgenommen. Die nicht gewählten Team- Mitglieder werden unsere zukünftigen Vertreter dabei tatkräftig unterstützen. Auch im Kreistag und im Ortsrat Abbehausen haben wir einen Sitz und werden unsere Themen dort vertreten bzw. einbringen.

Wir haben ein Wahlversprechen anhand unseres Wahlprogrammes an die Wähler gegeben und es unser Auftrag, dieses im Laufe der Periode umzusetzen. Daran werden wir festhalten.

FDP-Stadtverband Nordenham

Tettenser Steg 10
26954 Nordenham

Inhaltlich Verantwortlicher
gem. § 55 Abs. 2 RStV:
Michael Scherf (Vorsitzender)
E-Mail: michael.scherf1@ewe.net