Autor: admin

INTERN – aktuelle Termine / Ankündigungen

Standtermine Wochenmarkt

20.08.2021 – 8.00 Uhr bis 10.00Uhr: Larissa u. Michael de, 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr Hergen und Dieter

27.08.2021 – 8.00 Uhr bis 10.00Uhr: Hergen u. Michael S, 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr Rolf und Dieter

03.09.2021 – 8:00 Uhr bis 10:00 Uhr: Larissa und Michael de, 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr Rolf und Hergen

10.09.2021 – 08:00 Uhr bis 10:00 Uhr: Michael und Michael, 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr Manfred und Dieter

24.08.2021 Treffen Wahlkampf/FDP-Team, 17:00 Uhr, Hermann-Allmers-Str. 13 in Nordenham

Radwegekonzept / Straßensanierung:

Für die FDP ist die Erstellung und Umsetzung eines Radwege- und Straßensanierungskonzept in den nächsten 5 Jahren ein absolutes Schwerpunktprojekt.

Dieses Projekt soll aus Sicht der FDP ein zukunftsfähiges Verkehrsachsensystem für Radfahrer und Autofahrer – mit Angeboten an Ladestationen – ausweisen. Das Projektziel sollte auch eine

geschwindigkeitsreduzierte Umfahrung der Kern-Innenstadt beinhalten.

Für diese Aufgabe sind sämtliche Möglichkeiten zur Einholung von Fördergelder auszuloten und

einzuwerben. Ein neues Radwege- und Straßensanierungskonzept würde für ein besseres Image der Stadt in der Region sorgen!

Weservertiefung / Generalplan Wesermarsch:

Die FDP lehnt eine weitere Weservertiefung seit 2011 strikt ab! Die bisherigen Weservertiefungen

haben die ökologische Flussstruktur zerstört. Die Graben- und Kanalsysteme in der nördlichen Wesermarsch werden mit viel zu hohen salzhaltigen Tränkewasser für das Vieh versorgt. Eine neue

Wasserversorgung mit salzarmen Tränkewasser – Projekt Generalplan Wesermarsch – wird seit 10 Jahren mit immer neuen Aufgabenstellungen geplant, eine abgesicherte Finanzplanung existiert nicht, Umsetzung von ersten Baumaßnahmen nicht in Sicht!

Eine Gesprächsrunde am 26.07.2021 beim Landrat der Wesermarsch mit Minister, Staatssekretär, Vertreter betroffener Behörden, Landtagsabgeordnete, Bürgermeister haben sich neuerlich zu einer möglichen Finanzierung zum Generalplan Wesermarsch ausgetauscht, siehe Presse-Berichterstattung vom 31.07.2021! Aber eben weiterhin keine verbindliche Entscheidung!

Über eine Beseitigung der seit Jahrzehnten an den Weserufern abgelagerten Schlickmengen wird

nirgends geredet und verbindliche Maßnahmen auch nicht eingefordert. Eine Ausgleichszahlung für 20 Jahre Lagerung der riesigen Schlickberge entlang der Weserufer, keine Antworten von den Verfechtern der Weservertiefung!

Wir, die Nordenhamer wollen den früheren ökologischen Flussverlauf „Weser“ zurück!

Die FDP hat zur Schlickthematik einen einstimmigen Ratsbeschluss mit der Aufgabenstellung an den Bürgermeister der Stadt Nordenham zur Gründung eines „Bündnisses Nord „ – mit Butjadingen u. Stadland – durchgesetzt

Straßenausbaubeitragssatzung:

Die FDP lehnt eine weitere Anwendung der bisher genutzten und derzeit ausgesetzten Straßenausbaubeitragssatzung konsequent ab. Die angewendeten Satzungsregelungen sind ungerecht, unsozial und ausbauhemmend. Diese „STRABS“ muss daher endgültig abgeschafft werden! Die Stadt Nordenham gilt von der Steuereinnahmenseite eher als eine finanzschwache Kommune.

Zur Verbesserung der städtischen Radwege und Straßen sind hohe Finanzsummen zur Umsetzung von Maßnahmen erforderlich. Aufgrund der städtischen Finanzsituation besteht die Kommunalaufsicht des Landkreises Wesermarsch auf eine finanzielle Beteiligung der Bürger.

Folglich sind kreative Finanzmodelle wie z. B. stadtteilbezogene Anliegerbeiträge oder andere Modellansätze gefragt. Die FDP informiert sich derzeit über Gestaltungsmöglichkeiten bei dem FDP-Ratsmitglied Andre Grote aus Buxtehude.

Haushaltsplanung:

Die FDP fordert seit Jahren eine seriöse und strukturierte Haushaltsplanung auf Basis abgesicherter Daten, Fakten und Projektplanungen. Auch in der neuen Ratsperiode wird die FDP sich für eine abgesicherte Geldpolitik verantwortungsvoll einsetzten. Die FDP wird ein neues detailliertes Berichtswesen „Finanzen“ einfordern!

Innenstadt- / Stadtentwicklung:

Das von der FDP unterstützte Projekt „Perspektive Innenstadt“ ist eine erste mehrstufige Maßnahme – Gesamtvolumen 715 T€ – zur Sicherung und Neustrukturierung der verbliebenen Kern-Innenstadt. Die Definition weiterer Maßnahmen auch zur Begrenzung des Internet-Handel sind zwingend erforderlich.

Die Evaluierung der Stadtentwicklungsplanung für das gesamte Stadtgebiet muss dringend erfolgen. Die Bevölkerungszahl stagniert. Die definierten Baugebiete – allesamt im Stadtsüden –  führen zu Wechsel- und Wanderbewegungen im Wohnraumvolumen, in der Versorgung durch den Einzelhandel und im Dienstleistungsbereich, in der medizinische Versorgung, im Schulbereich, usw.! Die FDP fordert seit 2019 hierzu eine wissenschaftliche Bewertung von Auswirkung und Maßnahmenbedarf!

FDP-Stadtverband Nordenham

Tettenser Steg 10
26954 Nordenham

Inhaltlich Verantwortlicher
gem. § 55 Abs. 2 RStV:
Michael Scherf (Vorsitzender)
E-Mail: michael.scherf1@ewe.net